Wie das schwammige Narrativ über das politische System der BRD sowie die „Westlichen Werte“ eine totalitäre Gesellschaft schaffen.
Der Kampf Republik vs. Demokratie
bestimmt heutzutage, inwieweit eine Mehrheit über ein Individuum bestimmen oder ein Individuum sich von einer Mehrheit abkapseln kann.
Im Nationalismus diente der Begriff Republik als Abgrenzung zur Monarchie. Das Individuum bekam Rechte und konnte sich frei für eine Religion, Partei und einen Beruf entscheiden oder selber etwas schaffen. Dafür trennte man die Kirche vom Staat, ersetzte Feudalismus durch Kapitalismus, teilte die Macht in Gewalten und schützte das Individuum vor ihnen. Freiheit als Erfolgsrezept.
Im Nationalismus orientierte man sich an der Antike, auch die Römer hatten ihren Bürgern mehr Rechte eingeräumt, um Tyrannen zu verhindern, teilte die Macht und nannten es Republik.
Es sollte dem Gemeinwohl dienen. Aristoteles hatte sich schon mit der Frage beschäftigt und festgestellt, von Monarchie, Aristokratie oder „Politia“ kann Gutes ausgehen. Wenn Schlechtes von ihnen ausging, nannte er es Tyrannei, Oligarchie und Demokratie. Ja, im antiken Griechenland kannte man die Willkür der Mehrheit und benannte sie klar.
Bei der Gründung der Vereinigten Staaten wurde dies bedacht, man legte Wert auf die Unterscheidung zwischen Republik und Demokratie, dem Schutz des Individuums vor der Mehrheit
Durch das zwei Parteien System wird dieser Konflikt in den USA zumindest theoretisch viel plakativer ausgetragen. Man wählt entweder Demokraten oder Republikaner. Begriffe wie Big/ Small Gouverment werden ständig eingeworfen, um vor einem übergriffigen Staat mit aufgeblähtem Beamtenwesen zu warnen. Einen großen Staat versteht man in den USA, insbesondere bei politisch Rechten als eigen dynamischen Weg in den Sozialismus, einer Tyrannei der Mehrheit.
Das Individuum über dem Kollektiv als Abgrenzung zu totalitären Staaten und Ideologien ist auch Grundsatz des deutschen Grundgesetzes, Durch Hitler Deutschland wusste man, wie die Tyrannei der Mehrheit ausarten kann.
Hitler kam demokratisch an die Macht und hat erst dann angefangen den Rechtsstaat zu demontieren, in dem Grundrechte so weit eingeschränkt wurden, dass man heute Hitler Deutschland als Unrechtsstaat bezeichnet.
Manch einer sieht die Deutsche Demokratische Republik in derselben Kategorie. Dies sei aber Verharmlosung des 3. Reiches, denn in der DDR wurde niemand aufgrund seiner Geburt ausgegrenzt und man hat auch bei Leuten „die falsch denken“ nicht so grausam reagiert.
Das ist zwar so, nur sind die meisten im Nachhinein froh, dass die Mauer in Deutschland samt STASI verschwunden sind. Totalüberwachung, Solidaritätsparolen, Denunziantentum, Stigmatisierungen und fehlende Gewaltenteilung waren dann auf Dauer doch Diktatur und keine Demokratische Republik. Obwohl nach der Definition von Aristoteles wäre eine demokratische Republik tatsächlich eine Diktatur.
Der Begriff Demokratie ist offensichtlich weit interpretierbar und müsste nicht per se positiv aufgefasst werden. Die Frage: „Was für eine Demokratie?“, ist berechtigt, denn die DDR hat sich auch damit gebrüstet eine zu sein.
Aus dieser Perspektive sind Sätze, die von einer wehrhaften Demokratie ohne rote Linien sprechen, als Bedrohung für den Rechtsstaat und die individuelle Freiheit zu verstehen, so
dass wir bei Rechtsstaat vs. Demokratie landen.
Dadurch ergibt sich ein aufklärendes Bild, wieso man heutzutage als politisch Rechts gilt, ohne es vorher gewusst zu haben, und wieso das Bestehen aufs Grundrecht als egoistisch, ja, sogar demokratiefeindlich attackiert wird.
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