AOC klärt auf: Bidens Präsidentschaftskandidatur

Alexandria Ocasio-Cortez, Kongressabgeordnete der US-Demokraten aus New York, hat am Freitag, den 19. Juli 2024 auf Instagram ein knapp einstündiges Live Video an ihre 8 Mio. Follower gesendet. ¹ Den Inhalt des Videos hätte man auf 10 Minuten kürzen können, doch AOC wollte sich Zeit für die Wählerschaft nehmen und ihnen in Ruhe erkläre, wie sie die Situation bezüglich Joe Bidens Präsidentschaftskandidatur einschätzt. Nach der ersten Präsidentschaftsdebatte am 27. Juni 2024 gegen Trump hatte Biden nicht überzeugen können, was zur Folge hatte, dass öffentlich und parteiintern der Wunsch nach einem Biden Ersatz für die US-Präsidentschaftswahlen laut wurden.

AOC betont im Video immer wieder, ihr ginge es nicht darum jemanden anzugreifen, jede Meinung habe ihre Berechtigung, sie empfiehlt aber Parteikollegen, die sich öffentlich mit einer Trump Präsidentschaft abgefunden haben, ihren Posten zu räumen ² und denen, die anonym über Medien Zweifel streuen, zumindest so mutig seien sollten, ihren Namen hinter ihre Aussagen zu stellen. ³

Ja, die erste Präsidentschaftsdebatte sei blöd gelaufen. Trump ist sowieso blöd und Biden habe sich zumindest nicht gut geschlagen. Die Debatte habe die Stimmung im Land gut eingefangen. Viele seien aufgrund mangelnder Optionen unglücklich und vielen war schon vor der Debatte bewusst, dass Joe Biden „alt“ sei, fasst AOC verständnisvoll zusammen. Doch Trump sei auch sehr alt und zudem noch ein Rassist und ein Neonazi, fügte sie hinzu. ⁴ Ihr ginge es aber nicht um Trump, obwohl sie betont, die Verhinderung einer Trump Präsidentschaft würde alle im eigenen Lager einen, sie wolle jedoch, als erfahrene Wahlkämpferin, die Wählerschaft über politische Realitäten aufklären.

Um den Wählern einen Überblick zu verschaffen, teilt AOC die Gesellschaft grob in drei Klassen ein: ⁵
1. Menschen mit politischer Macht
2. Menschen mit viel Einfluss ( Medien, wohlhabende Spender, Lobbyisten)
3. die normale Wählerschaft.

Nach der Debatte gegen Trump habe sich besonders bei den „Einflussreichen“ ein starker Zweifel an Biden gebildet. Sie seien besorgt wegen der Umfragen. Biden lege in allen US-Staaten, die üblicherweise die Präsidentschaftswahlen entscheiden (Swing States), hinter Trump. Dies wäre aber kein Argument, selbst wenn andere US-Demokraten laut Umfragen besser in den besagten US-Staaten abschneiden würden, denn Umfrageergebnisse seien mit Vorsicht zu genießen. AOC führt zwei Beispiele an: In 2020 hatten Umfragen einen klaren Trump Sieg vorausgesagt und in ihrem eigenen Wahlkampf lag sie laut Umfragen doppelstellig unter dem tatsächlichen Wahlergebnis. ⁶

Viele würden sich zu sehr auf Bidens negative Auftritte fokussieren und dabei seine guten Auftritte außer acht lassen. Biden punktet besonders bei den Älteren, die zu den fleißigsten Wählern gehören und bei denen Demokraten traditionell schlechter Fuß fassen. Zudem unterschätze man auch Bidens Beliebtheit bei den Gewerkschaften.

Sie habe Verständnis für die Kritik gegen Biden, sie gehöre jedoch zu den Menschen, die auf die Uhr gucken. Die Diskussion um Bidens Präsidentschaft hätte demnach vor mindestens 6 Monaten stattfinden müssen. Doch vor der ersten Debatte hätten die meisten „Einflussreichen“ Biden bedingungslos unterstützt und jeden, der Alternativen zu Biden ansprechen wollte, in die Schranken verwiesen, sprich mundtot gemacht. Jetzt sei eine Diskussion um Biden, ihrer Meinung nach, schlicht zu spät, da die Briefwahlen schon im September losgehen. ⁷

Sie weist darauf hin, dass bspw. im US-Staat Ohio, einer diesem Swing States, der Eintrag auf dem Stimmzettel noch vor dem Kongress der US-Demokraten, der Ende August stattfindet und auf dem der Präsidentschaftskandidat bestimmt wird, angegeben muss. ⁸ Man laufe demnach in rechtliche Probleme und die Republikaner hätten schon angekündigt bei diesbezüglichen Unstimmigkeiten vor Gericht zu klagen. Hinzukommt, dass viele der „Einflussreichen“ bei der Suche nach einem Biden Ersatz auch auf Kamala Harris verzichten wollen. ⁹ Dadurch würden sich Probleme mit den bereits eingenommenen Spendengeldern ergeben, weil diese nur für das Team Biden-Harris bestimmt seien und nicht einfach auf andere Kandidaten übertragen werden können. ¹⁰ Sie habe die „Einflussreichen“ bei Treffen mit diesen Fragen konfrontiert und keiner habe eine Antwort darauf gehabt oder eine überzeugende Strategie präsentieren können.¹¹

Sie betont konstant, alle Aussagen im Video entspringen nur ihrem Wissensstand und sie habe die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen, doch auch parteiinterne Anwälte, die sich berufsbedingt mit dem Wahlrecht auskennen, hätten ihr gegenüber keine klaren Antworten parat gehabt.¹²